EXPERTENBEIRAT KLIMASCHUTZ IN DER MOBILITÄT (EKM)
Angesichts der großen Herausforderung beim Klimaschutz hat sich die Bundesregierung international und europäisch zur Erreichung von Klimaschutzzielen verpflichtet. Nationale Treibhausgasminderungsziele wurden für alle Sektoren gesetzlich fixiert. Im Verkehrssektor müssen die Treibhausgas-Emissionen bis 2030 auf rund 85 Mio. t CO2 gesenkt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, braucht es einen gemeinsamen Weg hin zu einer klimafreundlichen, nachhaltigen und bezahlbaren Mobilität für alle und eine nachhaltige Transformation von Technologien, Wirtschaft und Gesellschaft. Für die Bewertung von Klimaschutzmaßnahmen hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) den Expertenbeirat Klimaschutz in der Mobilität (EKM) ins Leben gerufen. Der Expertenbeirat besteht aus 19 Mitgliedern, die vom BMDV für die 20. Legislaturperiode berufen wurden.
Der Expertenbeirat Klimaschutz in der Mobilität soll ziel- und adressatenorientierte Handlungsempfehlungen an die Politik, die Wirtschaft und die Gesellschaft entwickeln. Dafür begleitet der Expertenbeirat die Umsetzung eines verkehrsträgerübergreifenden Klimaschutzes und fungiert als Frühwarnsystem für klimapolitische Aufgaben im Verkehrssektor („klimapolitisches Radar”).
Am 08.07.2022 fand die konstituierende Sitzung des Expertenbeirat Klimaschutz in der Mobilität statt. In seiner konstituierenden Sitzung hat der Expertenbeirat Schwerpunktthemen benannt, die in den nächsten Monaten bearbeitet werden sollen. Diese sind:
\ Treibhausgas-Minderungswirkung
\ Akzeptanz
\ Digitalisierungspotenzial
Der Expertenbeirat hat zu den einzelnen Schwerpunktthemen flexible und agil operierende Arbeitsgruppen eingerichtet, die sich aus Mitgliedern des Expertenbeirats zusammensetzen. In diese Arbeitsgruppen können bei Bedarf weitere Sachverständige sowie relevante Institutionen und Stakeholder eingeladen werden, um die Arbeit des Expertenbeirats unterstützen. Die Arbeitsgruppen sind entsprechend ihres konkreten Arbeitsauftrags zeitlich befristet.
Der Expertenbeirat setzt in seiner Arbeit auf dem Bundes-Klimaschutzgesetz, den Ergebnissen der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität (NPM) und bereits beschlossenen Klimaschutzmaßnahmen auf.
Den gemeinsamen Vorsitz haben Franz Loogen und Prof. Dr. Meike Jipp inne. Die Mitglieder des Expertenbeirats wurden ad personam benannt und ihre Tätigkeit erfolgt pro bono. Der Expertenbeirat wird von einem wissenschaftlichen Konsortium fachlich begleitet.
Der Expertenbeirat Klimaschutz in der Mobilität hat mit dem Expertenkreis Transformation der Automobilwirtschaft ein Schwestergremium beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Beide Gremien sind in die Strategieplattform Transformation der Automobil- und Mobilitätswirtschaft der Bundesregierung eingebunden.
